Europas Chancen nutzen – Panel Diskussion zur Europawahl

„Europas Chancen nutzen“ war das Leitthema bzw. der Leitgedanke der Panel Diskussion, zu dem der FDP Ortsverband Bad Nauheims in den Kronensaal des Gasthaus Zur Krone – Zorbas eingeladen hatte. Das Podium war mit hochkarätigen Vertretern der hessischen FDP, so mit Dr. Thorsten Lieb, Spitzenkandidat der hessischen FDP bei der Europawahl, Oliver Stirböck, FDP Landtagsabgeordneter und Sprecher für Digitalisierung und Europapolitik sowie Brexit Beauftragter der FDP Landtagsfraktion und Dr. Markus Schmidt, zuständig für General Banking und Financial Supervision bei der Deutschen Bundesbank und Europabeauftragter des FDP Wetteraukreis besetzt. Eva Oulds, stellvertretende Vorsitzende und Europabeauftragte der FDP Friedrichsdorf hat diesen Informationsabend für alle Gäste und Zuhörer spannend moderiert. Die komplexen Themen wurden von ihr mit großem Sachverstand in freundlicher, manchmal kritischer Moderation angesprochen. Man konnte glauben, sie macht solche Moderationen hauptberuflich.

Catherina Arlt, seit Februar Vorsitzende des Ortsverbands Bad Nauheim, hat diese Themendiskussion, auch als Beitrag für Transparenz in Sachen Europawahl und Verständnis über die Institutionen der Europäischen Union gemeinsam mit ihrem Präsidium vorbereitet. Alle Gäste hat sie mit einer Speiseplatte überrascht, damit auch niemand mit hungrigem Magen der Diskussion zu folgen hatte.

Dr. Thorsten Lieb hat in seinem Themenvortrag die große Bedeutung von Europa für alle Mitgliedsstaaten und deren Bürger unterlegt. Europa sei ein Friedensobjekt, wie es seine Bürger in der Geschichte bisher nicht erlebt haben. Die wirtschaftlichen Daten zur Europäischen Union belegen, dass diese mit den 28 Mitgliedstaaten (inkl. Großbritannien), 512 Mio. Bürgern eine der größten Wirtschaftszonen mit einem Bruttoinlandsprodukt von ca. 21 Billionen Euro darstellt. Damit ist sie vergleichbar mit der von den USA und auch China. Für jeden Bürger in Deutschland errechnet sich jährlich ein Mehrwert von ca. 1000 Euro. Trotz aller bürokratischen Regelungen aus Brüssel und Straßburg, die manche Bürger nicht nachvollziehen können, ergibt die Gesamtbilanz von der Europäischen Union einen großen Mehrwert für alle seine Bürger und bleibt weltgeschichtlich einzigartig. Die Zuhörer wurden auch darüber aufgeklärt, dass einige der europäischen Regelungen (z.B. Sommer-/Winterzeit) wieder aufgehoben wurden. Die derzeit sehr kritisierte DSGVO sei in ihren Grundzügen eine seit Langem in Deutschland bestehende Regelung und wurde nicht in Brüssel entwickelt.

Aber all dies soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Organisationen der EU (s. Block) und deren Zusammenwirken von vielen Bürger unverstanden sind. Vielfach wird eine zunehmende Bürokratie wahrgenommen und die Lösung wichtiger Probleme ist nicht abzusehen. So werden die Zuwanderung, Migration und Integration offensichtlich nicht von allen Mitgliedern als gemeinsame europäische Aufgabe verstanden, sondern einzelnen Staaten wie Italien, Deutschland und Griechenland haben die überwiegenden Lasten zu tragen. Daher seien sichere Außengrenzen und ein verbindliches Verfahren in allen Mitgliedstaaten für die Migration der Zuwanderer anzustreben.

 

Von links: FDP Kreisvorsitzender Jens Jacobi, FDP Ortsvorsitzende Catherina Arlt, Spitzenkandidat der hessischen FDP Dr. Thorsten Lieb, Moderatorin Eva Oulds, FDP Landtagsabgeordneter und Sprecher für Digitalisierung und Europapolitik sowie Brexit Beauftragter der FDP im Landtag Oliver Stirböck (es fehlt Dr. Markus Schmidt, Europabeauftragter des FDP Wetteraukreis)